Professionelle Plattform-AGB – was hierfür wichtig ist

Lesedauer: 8 Minuten

Im Gegensatz zu den „normalen“ AGB für einen Online-Shop gibt es bei den AGB für Plattformen einige Besonderheiten. Diese gilt es zu berücksichtigen, um unnötige Risiken zu vermeiden und um sicherstellen, dass Sie über alle notwendigen Nutzungsrechte verfügen.

Über die Plattform-AGB und die zehn wichtigsten Fragen möchte ich Sie im Folgenden informieren:

Inhaltsverzeichnis

• 1.) Was sind Plattform-AGB?
• 2.) Welche Plattformen benötigen AGB?
• 3.) Wie sieht die Grundstruktur bei Plattform-AGB aus?
• 4.) Sind Plattform-AGB Pflicht?
• 5.) Kann man Plattform-AGB selbst schreiben?
• 6.) Kann man Plattform-AGB kopieren?
• 7.) Was gehört in Plattform-AGB?
• 8.) Was kosten Plattform-AGB?
• 9.) Müssen Plattform-AGB aktualisiert werden?
• 10. ) Fazit
  • Gründerpaket: Plattform-AGB

1.) Was sind Plattform-AGB?

Plattform regeln die rechtlichen und wirtschaftlichen Beziehungen zwischen dem Plattformbetreiber und den Nutzern und/oder zwischen den Nutzern untereinander.

2.) Welche Plattformen benötigen AGB?

Im Prinzip benötigen alle Plattformen AGB. Insbesondere gilt dies für Verkaufs-, Buchungs-, Vergleichs-, Vermittlungs- und Bewertungsplattformen.

3.) Wie sieht die Grundstruktur bei Plattform-AGB aus?

Dies hängt natürlich von der Art der Plattform ab. Anhand des Beispiels einer B2B-Plattform möchte ich Ihnen die Grundstruktur verdeutlichen:

4.) Sind Plattform-AGB Pflicht?

Nein. Allerdings gelten für Plattformen zahlreiche Informationspflichten. Mit anderen Worten, der Plattformbetreiber ist verpflichtet, seine Nutzer über bestimmte Dinge zu informieren. Um sicherzustellen, dass er hierbei nichts vergisst, „bündelt“ man diese Dinge an einem Ort – und dieser Ort sind eben die AGB.

Zudem kann der Plattformbetreiber in den AGB sein wirtschaftlichen Risiken reduzieren. Mit anderen Worten, er hat Gestaltungsmöglichkeiten, die er zu seinen Gunsten nutzen kann (dies natürlich nur in dem Rahmen, den das Gesetz erlaubt).

5.) Kann man Plattform-AGB selbst schreiben?

Grds. ja – allerdings handelt es sich um juristische Spezialmaterie, also man braucht einen Rechtsanwalt oder Juristen mit besonderer Spezialisierung in diesem Bereich. Ansonsten läuft man Gefahr, Fehler zu machen, Abmahnungen zu riskieren und wirtschaftliche Risiken für das eigene Startup oder Unternehmen zu kreieren. FAZIT: Es ist auf keinen Fall empfehlenswert, AGB selbst zu schreiben.

6.) Kann man Plattform-AGB kopieren?

Nein – zum Einen verstößt man damit gegen Wettbewerbsrecht, es ist also rechtlich nicht erlaubt. Zum Anderen könnte man unwirksame Regelungen kopieren. Damit erhöht man wieder das Risiko, abgemahnt zu werden.

7.) Was gehört in Plattform-AGB?

Im Vergleich zu den AGB für einen „normalen“ Online-Shop gibt es einige Besonderheiten. Diese sind insbesondere

• Registrierungsprozess
• Identität Betriebe ungesichert
• Absicherung für Plattformbetreiber
• Nutzungsmöglichkeiten
• Zugangsdaten (Name, Passwort)
• Verhaltensrichtlinien
• Entfernen oder Sperren von Daten, Sperren von Profilen
• Nutzungsrechte, Freistellung
• Eingepflegte Daten von Nutzern
• Verfügbarkeit Plattform
• Abstimmung mit Regeln zur Gewährleistung und Haftung

8.) Was kosten Plattform-AGB?

Da muss man die typische juristische Antwort geben: Das kommt darauf an. Zunächst auf die Art der Plattform (und die sich daraus zu regelnden Rechtsbeziehungen), ferner auf die Branche und das Geschäftsmodell sowie schließlich auf die Risikobereitschaft des Plattformbetreibers.

9.) Müssen Plattform-AGB aktualisiert werden?

Klares Ja. Denn es werden ständig neue Gesetze erlassen und neue Urteile gefällt. Was vor 2 – 3 Jahren noch üblich war, kann heute schon unzulässig sein und gegen Gesetze verstoßen. Also lieber in regelmäßigen Abständen die AGB noch einmal „anfassen“, überprüfen und gegebenenfalls aktualisieren lassen.

10. ) Fazit

Die Besonderheiten bei den Plattform-AGB sind unbedingt zu berücksichtigen, denn ansonsten drohen Ihrem Unternehmen unnötige Risiken und notwendige Nutzungsrechte können fehlen. Es empfiehlt sich daher, Ihre Plattform-AGB gleich von einem Experten in diesem Gebiet erstellen zu lassen. Oder – wenn Sie bereits über Plattform-AGB verfügen – sollten Sie diese von einem Experten überprüfen und gegebenenfalls anpassen lassen.

Weitere Informationen finden Sie hier.